Allgemeine Leistungsbeschreibung von Kuisle, Giglberger GbR
Entsorgungsfachbetrieb „Die Profi-Entsorger . saugen . spülen . reinigen“

Für unsere Leistungen gelten die nachstehenden Bedingungen. Sind für bestimmte Leistungen besondere Bedingungen vereinbart oder dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung beigefügt, so gelten die Allgemeinen Leistungsbedingungen nachrangig und ergänzend. Anders lautende Bedingungen der Auftraggeberin gelten nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind.

1. Die Auftragnehmerin übernimmt die ordnungsgemäße Durchführung der von der Auftraggeberin übertragenen Aufgaben.

2. Die Auftraggeberin verpflichtet sich zur exakten Unterrichtung der Auftragnehmerin über die Zusammensetzung der aufzunehmenden oder zu transportierenden Stoffe. Die Auftraggeberin hat bei anzeigepflichtigen Stoffen

die Bedingungen der bestehenden und zukünftigen Gesetze, Verordnungen und behördlichen Auflagen bezüglich der zu erbringenden Leistungen zu beachten und die Auftragnehmerin vor Auftragserteilung auf Besonderheiten schriftlich im Auftrag hinzuweisen.

3. Die Auftraggeberin verpflichtet sich zur pfleglichen Behandlung der von der Auftragnehmerin zur Verfügung gestellten Einrichtungen. Für Beschädigungen die nicht auf normalen Verschleiß zurückzuführen sind, und bei einer Entwendung haftet die Auftraggeberin.

4. Transport der Abfallartstoffen

4.1 Die Auftraggeberin hat für die Ausführung des Auftrages einen geeigneten Ort mit hinreichend befestigter Zufahrt zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeberin obliegt es, für Schäden an Hofflächen, Einfahrten, Straßen, Bäumen usw. die durch Befahren des Fahrzeuges  entstehen, übernimmt die Auftragnehmerin keine Haftung, sofern ihr nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann oder eine Verletzung von Körper, Leben oder Gesundheit erfolgt. Unberührt hiervon bleibt die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; die Haftung ist insoweit jedoch außer in den Fällen des Satzes 1. auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Gleichzeitig ist der Auftraggeber verpflichtet, die Anfahrt, Aufstellung und Abfahrt der technischen Geräte der Auftragnehmerin auf einer befestigen, zur Bewegung von Fahrzeugen mit 40 Tonnen geeigneten Zufahrt sicherzustellen. Er hat dafür zu sorgen, dass auch bei mittelschweren Fahrfehlern Gegenstände von Auftraggeber/Auftragnehmer nicht beschädigt werden.

4.2 Wartezeiten oder Leerfahrten, die ohne Verschulden der Auftragnehmerin entstehen, werden in Rechnung gestellt.

4.3 Wird im kaufmännischen Geschäftsverkehr der Auftragnehmerin infolge höherer Gewalt oder sonstiger Umstände, etwa Arbeitskampfmaßnahmen, die fristgerechte Aufgabenerfüllung erschwert/unmöglich gemacht, so wird die Aufgabenerfüllungszeit für die Dauer der Störung verlängert. Sollte im Ausnahmefall ein Arbeitskampf im kaufmännischen Geschäftsverkehr nicht nur eine Verzögerung, sondern die Unmöglichkeit der Leistung bedingen, so wird die Auftragnehmerin von ihrer Verpflichtung zur Leistung frei, sofern es sich nicht um eine rechtswidrige Aussperrung handelt.

5. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, sich zur Aufgabenerfüllung Dritter zu bedienen.

6. Preisvereinbarungen sind nur gültig, wenn sie mit der Verkaufsabteilung abgeschlossen wurden. So sind z.B. Preisvereinbarungen mit dem Fahrpersonal für die Auftragnehmerin nicht bindend. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr bei langfristiger Vertragslaufzeit ändert sich die Vergütung, wenn die Kosten durch tarifliche Vereinbarungen zwischen den kommunalen Arbeitgeberverbänden und der Gewerkschaft ÖTV eine Änderung erfahren. Das Ausmaß der Änderung richtet sich nach den prozentualen Änderungen der Tarifvereinbarungen und wird auf 90% der Vergütung verrechnet. Sie tritt am Tage des Wirksamwerdens der neuen tariflichen Vereinbarung in Kraft.

7. Die Zahlung der Vergütung erfolgt jeweils nach Rechnungslegung und ist sofort ohne Abzug fällig. Wechsel werden nicht angenommen.

8. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz des Auftragnehmers. Gerichtsstand ist, soweit es sich beim Auftraggeber um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, der Sitz des Auftragnehmers. Das gleiche gilt, wenn der Auftraggeber nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der BRD verlegt oder, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Auftraggebers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Dies ist nur ein Auszug aus unseren Geschäftsbedingungen. Wir verweisen auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Stand: Januar 2024                                                        

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Wenn Sie diese Leistungsbedingungen als PDF-Datei erhalten möchten, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail unter info@profi-entsorger.de
und wir sende Ihnen die  Leistungsbeschreibung zu. 

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